Dienstag, 24. Februar 2009

Darwin's Birthday

Der berühmte Spruch über "the survival of the fittest" stimmt mich angesichts der laufenden Ausgabe des Zischtigclubs einigermassen nachdenklich. Wenn diese langweiligen Figuren die wirtschaftspolitische Elite unseres Finanzplatzes darstellen, ist es wohl um das überleben desselben nicht zum allerbesten bestellt. Viel ergiebiger scheint da dieses Quiz auf Spiegel-Online.

Trotzdem einige Gedanken zur aktuellen Hysterie wegen ein paar US-Amerikanischen Multimilliardären, die bei ihren Steuererklärungen beschissen haben:

1. Entweder, man mauschelt bei der Steuererklärung, oder man deklariert sein Vermögen und seine Einkünfte wahrheitsgemäss und zahlt die entsprechende Zeche. Die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung ist spitzfindig und - abgesehen von einigen Steuerrechtlern und Bänklern - eigentlich von niemandem nachzuvollziehen. Ein Abrücken davon würde nicht nur zentrale politische Probleme lösen, sie wäre politisch ohne weiteres durchsetzbar. Sogenannte "Steueroptimierungmöglichkeiten" für Spitzenverdiener sind in der Bevölkerung nicht mehr mehrheitsfähig. Das grösste Problem dabei wäre wohl, den USA, der EU und der OECD zu erklären, was das genau bedeuten würde, da das schweizerische Konzept trotz jahrelangen Bemühungen und Erklärungsversuchen nicht verstanden wurde.

2. Gegen eine Firma, die systematisch Gesetze bricht, muss zwingend aufsichtsrechtlich vorgegangen werden. Entweder hat die heutige Spitze seit Jahren gewusst, das widerrechtliche Geschäftspraktiken systematisch angewandt wurden. In diesem Fall sind zumindest Marcel Rohner und Peter Kurer nicht mehr tragbar. Oder aber die beiden haben in ihren vormaligen Funktionen als Leiter der Vermögensverwaltungssparte (Rohner) beziehungsweise Chefjurist (Kurer) nichts von den Mauscheleien beim off-shore Geschäft mit US Privatkunden gewusst. Dies würde aber bedeuten, dass beide in ihren Funktionen versagt haben. Ob sie dadurch gegenüber der UBS - und somit letztlich leider auch dem Steuerzahler gegenüber - schadenersatzpflichtig würden, wäre zumindest zu prüfen. Immerhin kostet die ganze Geschichte die UBS nicht nur Kunden und dutzende Millionen an Anwaltskosten, sondern auch beinahe eine Milliarde Franken Busse. 6 Milliarden vom Bund, 4 Milliarden "leistungsabhängige individuelle Vergütungsanteile", 1 Milliarde Busse.... Man rechne.

3. Im Zusammenhang mit den schon länger anhaltenden Spannungen um das Schweizer Bankgeheinmis, es sei hier an Peer "die Peitsche" Steinbrück erinnert, wird von bürgerlicher Seite immer wieder das Argument vorgebracht, die Straflosigkeit von Steuerhinterziehung sei ein Zeichen des Vertrauens des Staates in den Bürger. Weshalb hat dieser Staat dann das Prinzip der Verrechnungssteuer eingeführt? Dies wäre folglich ein klarer Misstrauensbeweis des Staates den Bürgern gegenüber und gehörte abgeschafft. Meines Wissens war eine Abschaffung dieses Steuersystems selbst in den Hochzeiten des Neoliberalismus und trotz jahrzehntelanger bürgerlicher Dominanz in der Schweiz nie ein Thema.

4. Es gibt offenbar Personen, die sogar die Entstehung der Schweiz auf Steuerpolitische Probleme zurückführen. Diese betreiben dubiose Webseiten mit vielen Schreibfehlern.

5. Die Rechtschreibeprüfung von Blogger.com taugt nicht wirklich viel.

6. Wer mehr über die Finanzkrise wissen will, soll sich das Filmchen angucken (OK, das hab ich bei Kollege Weeee abgekupfert, ist aber trotzdem sehr anschaulich)

The Crisis of Credit Visualized from Jonathan Jarvis on Vimeo.

2 Kommentare: