Sonntag, 2. Dezember 2012

Ist denn das so schwierig?

Seit 20 Jahren geht das so, seit 20 Jahren rege ich mich darüber auf, seit 20 Jahren helfen alle diesbezüglichen Hinweise nichts: Die Schweiz hat nie ein Beitrittsgesuch zur Europäischen Union gestellt. Daran ändern weder die lustigen Lieder des Gesangslehrers der Nation, regelmässige Vorstösse im Parlament oder mittlerweile wohl hunderte von Zeitungsartikeln nichts.




Nochmals, zum mitschreiben: Die Schweiz hat im Mai 1992 formell bei der EWG, wie die EU damals noch hiess, ein Gesuch um die Aufnahme von Betrittsverhandlungen eingereicht. Das ist zwar in Französisch abgefasst aber sogar mit den Überresten meines bescheidenen Schulfranzösisch durchaus verständlich.Wäre dieses Gesuch weiter behandelt worden, hätten die Schweiz und die EU Verhandlungen über einen möglichen Beitritt aufgenommen. Solche Prozesse können Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Und am Ende der Verhandlungen kann jede Seite das Resultat annehmen oder ablehnen. Und ob man dem, wo der Bilaterale Weg schlussendlich hinführt nun EWR sagt, sich in bestehende Institutionen integriert, oder die gleichen Regelungen einzeln und unter massiv höherem Aufwand und unter Inkaufnahme von jahrelangen innen- und aussenpolitischen Streitereien ist schlussendlich einfach eine Frage der Terminologie. Aber leider scheint eine faktenbasierte europapolitische Diskussion in der Schweiz bis auf Weiteres ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.