Samstag, 7. Februar 2009

Erneute e-Satire?

"Intelligente Menschen gegen Links", so das Motto von Winkelried.info, im Jargon auch "Winki" genannt. Dabei offenbart sich sensationelles. Entweder sind, unbemerkt von der Presse oder der Bevölkerung, tausende von strammen Eidgenossen nach Panama oder in die USA ausgewandert, von wo sie emsig den Zerfall der Schweiz kommentieren. Oder die Besucher der Seite verstossen täglich zu tausenden gegen die Nutzungsbestimmungen der Diskussionsseite.

Wieso wird eine Seite wie diese von Panama aus betrieben? Zwei Gründe sind denkbar. Zum einen erschwert dieses Vorgehen, herauszufinden, wer denn diese Seite wirklich betreibt. Es erscheint allerdings nicht gerade der vielgelobten Schweizerischen Diskussionskultur zu entsprechen, sich nicht namentlich zu äussern bzw. sich hinter einem Briefkasten in Panama zu verstecken. Vielleicht schämen sich die Betreiber auch einfach ihrer Haltung, auf die sie sonst so Stolz sind.

Der zweite Grund ist rechtlicher Natur. Verstösse gegen Schweizer Recht sind wohl kaum zu ahnden, in vielen Bereichen verfügt Panama über keine oder deutliche liberalere Regeln als die Schweiz, zudem wird sich dort kaum jemand für diese Seite interessieren, abgesehen von den über 7'000 natürlichen oder juristischen Personen deutscher Muttersprache, schon gar nicht die Behörden. Wer ist eigentlich die Mutter einer Juristischen Person? Aber zurück zum Thema: Fürchten sich die Betreiber der Seite vor der Schweizerischen Justiz? "Wer die Schweizer Rechtsordnung einhält und sich bewährt, hat nichts zu befürchten. Wer aber bei Begehung von Straftaten, [...], einer drohenden Ausweisung aus unserem Land zu entgehen versucht, indem er sich hier einbürgert, hat keinen Schutz verdient" fordert Winkelried für eingebürgerte Schweizer. Der aufrechte Eidgenosse entzieht sich hingegen den Regeln, die in diesem Land für alle gelten, indem er seine Diskussionsräume der hiesigen Rechtsprechung zu entziehen versucht. Klar, es geht keineswegs um Gewallttaten oder schwere Delikte. Aber feige ist es trotzdem.

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